Ich habe mich gerade entschlossen, meine Bloggermüdigkeit bei Spoons großartigem Album "Gimme Fiction", einer Tüte Maoam Kracher (furchtbares Zeug) und der Aussicht, morgen die Uni etwas später zu beginnen als vorhergesehen, aufzuheben.
Juhu.
Und als ob dieser Entschluss nicht schon Grund genug dafür wäre, einen Blogeintrag zu fabrizieren, möchte ich ein paar Worte über die große Diskussion um Angela Merkels Linie, Stil, Art oder wie auch immer man es nennen mag, verlieren. Ich tue mich schwer, "unsere" Kanzlerin in eine Schublade zu stecken, der abwartende und moderate Führungsstil und eine pampige Art, auf Kritik zu reagieren und Kritiker mundtot zu machen, halten sich die Waage und wenn ich heute geneigt bin, Merkel als harmlos zu deklarieren, halte ich sie am nächsten Tag für gefährlicher als alles, was die CDU jemals gebären könnte. Wenn man Widersacher und Wegbegleiter über Angela Merkel erzählen hört, sind die ersten Worte oft, man dürfe sie ja nicht unterschätzen. Die Vehemenz, mit der diese These (oder "Tip", wie auch immer man es nennen will) in die Öffentlichkeit getragen wird, verdeutlicht zwei Dinge:
1. Nicht jeder wird unterschätzt, d.h. Angela Merkel muss etwas an sich haben, dass man unterschätzen kann.
2. Wer Angela Merkel unterschätzt, täuscht sich später
Was den ersten Punkt angeht, so bin ich mir oft nicht sicher, inwiefern Merkel mit ihrer Harmlosigkeit kokettiert. Dieses "nette-Tante-von-nebenan"-Image, das sich - und das darf auf diesem Weg auch mal gesagt sein - wohltuend vom krakeelenden, keifernden und wichtigtuerischen Gehabe mancher männlicher Politiker abhebt, ist unglaublich schwer einzuschätzen. Ich sehe es zu einem gewissen Teil als eine Waffe: Angela Merkel schafft es, dass ein Großteil der Bevölkerung sie nicht mit der regierenden Politik in Verbindung bringt. Das drückt sich darin aus, dass eine Mehrheit in Deutschland gegen die aktuelle Regierungspolitik ist und ebenso eine Mehrheit der Kanzlerin gute Arbeit bescheinigt. Wenn sie genau dies mit ihrem Auftreten erreichen möchte, dann ist ihre Harmlosigkeit tatsächlich gefährlich.
Ein Einlullen der Bevölkerung durch eine Entpolitisierung der Person Angela Merkel ist schädlich. Es verzerrt Wahlergebnisse und eine politikverdrossene Generation ist anfällig dafür, sich nicht genügend zu informieren oder schlichtweg nicht politisch sensibilisert zu werden. Politik darf nicht die Funktion haben, die Leute auf Abstand zu halten.
Angenommen, sie beabsichtigt diesen - aus meiner Sicht äußerst unangenehmen - Nebeneffekt nicht, dann könnte ihre vermeintliche Harmlosigkeit als politisches Instrument dazu dienen, der Bevölkerung unangenehme Reformen aufzudrücken, die sie nicht mit der Kanzlerin in Verbindung setzt (dieses Mal wäre es dann die böse FDP) und die Wahlergebnisse der CDU nicht auf SPD-Level zu senken. Ich muss ehrlich sagen, dass ich diese Methode Angela Merkel am ehesten zugeschrieben habe, v.a. deswegen, weil sie in großkoalitionären (ich liebe dieses Wort) Zeiten einmal sehr erfolgreich funktioniert hat: Als Franz Müntefering die Rente mit 67 verkündigte, war der Schuldige dafür recht schnell ausgemacht: Wer hat uns verraten? Blabla. Ihr wisst schon.
Ich bin mir allerdings unsicher, ob dieser Fakt merkelscher Taktik oder sozialdemokratischer Unfähigkeit geschuldet war. Ohne ein abschließendes Urteil über die Rente mit 67 zu fällen, sei vorweg gesagt, dass die CDU es in der Koalition gegen den Widerstand der SPD-Fraktion durchgesetzt hat. Was danach geschehen ist, ist eigentlich politischer Slapstick: Irgendjemand muss den führenden SPD-Politikern dieser Tage eingetrichtert haben, dass es gut sei, wenn die SPD die Rente mit 67 als eigenes Projekt verkauft. Und von diesem Tag an war die Rente mit 67 in der münteferingschen Rhetorik eine ursozialdemokratische Idee. Angela Merkel hatte damit nicht wahnsinnig viel zu tun, aber es war ihr wahrscheinlich auch nicht Unrecht, dass eine in der Bevölkerung nicht besonders gut aufgenommene Maßnahme nicht mit ihr, sondern dem Koalitionspartner in Verbindung gesetzt wird. Und ob in nächster Zeit noch schmerzhafte Einschnitte ins Sozialsystem kommen? Ich glaube, wenn sie wirklich kommen sollten, wird auch Angela Merkels Nullaussagentaktik nicht davon ablenken können.
Dieses Beispiel führt zu meiner These, dass die Stärke, die man in Angela Merkel sieht, vielleicht gar nicht ihrer wirklichen Stärke, sondern der Schwäche der anderen geschuldet ist.
So hat Merkel ja z.B. Wolfgang Schäuble nicht demontiert - er hat das durch seine Lügengeschichten vor dem Bundestag hervorragend selbst erledigt. Ich halte Roland Koch für einen nicht besonders intelligenten Menschen, aber dass er sich selbst jemals als Nachwuchshoffnung der CDU gesehen hat, traue ich nichtmal ihm zu. Überhaupt denke ich nicht, dass einer Frau, die zweimal hintereinander zur Kanzlerin gewählt wurde, durch interne Konkurrenten innerhalb der CDU die Stellung streitig gemacht werden kann. Ein Roland Koch als Kanzlerkandidat wäre jedenfalls das Beste, was der SPD passieren könnte.
Bei ihren Konkurrenten außerhalb der Partei - namentlich der gesamten SPD - verhält es sich ähnlich. Die SPD hat sich in den letzten Jahren durch desaströse Kommunikation der politischen Inhalte, Unterdrückung von Flügelkämpfen und der damit einhergehenden Unzufriedenheit innerhalb der Partei sowie einigen schlicht falschen Entscheidungen geschafft, sich selbst zu demontieren.
Merkel hat einige Gelegenheiten für sich sehr günstig ausgenutzt, ob sie jedoch 2005 gesagt hat, "jetzt mach ich mal die SPD kaputt, indem ich sie einlulle", halte ich für sehr zweifelhaft.
Der angebliche Modernisierungskurs der CDU spielt jedenfalls nach meiner Ansicht keine besonders große Rolle. Von der Leyens Familienpolitik war in vielen Ansätzen gut und richtig, aber ohne sozialdemokratische Vorarbeit und Unterstützung während der Koalition hätte es sie nicht gegeben. Es bleibt zu sehen, inwiefern sich auf diesem Politikgebiet die angefangene Politik fortsetzt: Eine Familienministerin, die sich weder für ihr Fach interessiert noch Ahnung davon hat und absurde und reaktionäre Maßnahmen wie das geplante Elterngeld (auch mal "Herdprämie" genannt) lassen jedenfalls keinen "Modernisierungskurs" erkennen.
In anderen Politikgebieten befürchte ich, dass sich die CDU nicht modernisiert, sondern taktisch verhält, Forderungen bzgl. härterer Maßnahmen gegenüber ALGII-Empfängern von der FDP und einigen CDUlern lassen Böses erahnen, sind aber wohl aus Merkels Sicht nicht nötig - auch um die Wähler nicht zu verschrecken (diese Methode habe ich oben bereits ausgeführt).
Dieses taktische Verhalten ist wahrscheinlich der wirklich markanteste Charakterzug der Politikerin Merkel. Sie hält sich zurück mit in der CDU weit verbreiteten rassistischen, sexistischen, homophoben, sektiererischen und elitären Äußerungen und sie weiß recht gut, was sie der Wählerschaft zumuten kann und was nicht. Sie findet mit ihrem abwartenden Stil die Kompromisse innerhalb ihrer Koalition und lässt die Medien erstmal diskutieren, bevor sie eine Entscheidung fällt. Selbstverständlich ist das weder mutig noch progressiv, aber sie hat damit Erfolg.
Noch.
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vor 16 Stunden
